Mainz 10.12.2020, ca.17.00 Uhr, Marktplatz. Eine Gruppe Menschen hat sich um die Heunensäule versammelt. In ihren Händen Schilder mit den Aufschriften „Artikel 26, RECHT AUF BILDUNG“, „Artikel 9, Schutz vor willkürlicher Verhaftung und Ausweisung“ oder „Menschenrechte enden nicht am Mittelmeer“. Im Hintergrund spielt das Lied Meermenschen von Moos Mama, während der Platz warm von weihnachtlichen Lichtern erhellt wird. Mittlerweile ist es dunkel geworden. Einige Menschen halten an, mustern die Schilder und gehen weiter. Aber einige bleiben auch länger. Sie stellen sich dazu oder informieren sich an einem der kleinen Stände, die ringsum aufgebaut sind.
Es ist Tag der Menschenrechte und unsere Redaktion befindet sich auf einer Demonstration der Seebrücke in Mainz.
Als erstes stellt sich natürlich die Frage: Was sind die Menschenrechte eigentlich genau?
Bei den sogenannten „Menschenrechten“ handelt es sich um eine Reihe von insgesamt 30 Artikeln, die am 10.12.1948 von den Vereinten Nationen verabschiedet wurden, also vor 73 Jahren. Diese „Erklärung der Menschenrechte“ beinhaltet politische, soziale, kulturelle und wirtschaftliche Rechte jedes Einzelnen, sowie die Festlegung der Meinungs-, Informations-, und Versammlungsfreiheit.
Genau nachlesen kann man sie unter :
https://www.ohchr.org/EN/UDHR/Pages/Language.aspx?LangID=ger
https://www.amnesty.de/alle-30-artikel-der-allgemeinen-erklaerung-der-menschenrechte
Während unserem Aufenthalt auf der Demonstration haben wir viel über die Menschenrechte der UN gelernt, leider auch, dass sie bis heute noch nicht in ganz Europa eingehalten werden.
„Es geht um Rechte, die Menschen haben und Rechte, die ihnen verweigert werden!“
So ein Sprecher, dem wird auf der Demo zuhören.
Aber wo werden diese Rechte verletzt und wieso?
Vor allem geschieht dies an den Außengrenzen Europas, an welchen sich hunderttausende von Geflüchteten in riesigen, sog. Flüchtlingslagern sammeln. Die Aufnahme in andere Staaten ist schwierig und die Aufteilung nicht richtig geregelt.
„Die (europäische) Gesellschaft muss garantieren, dass jede*r Zugang zu gesundheitlicher Versorgung hat“ -Sprecher auf der Demonstration in Mainz
Aber gerade das ist im Moment an den europäischen Außengrenzen nicht der Fall und Corona verschlechtert die Lage der Menschen ungemein. Nicht zuletzt wandten sich Bewohner*innen des Flüchtlingslagers KARA TEPE an die Eu-Kommission und baten um Hilfe. Kaum Toiletten, undichte Zelte, die im Schlamm versinken, von Strom ganz abzusehen. Das ist der Alltag der Menschen dort.
„Selbst Tiere haben in der EU mehr Rechte als wir.“-Flüchtlinge des Lagers KARA TEPE
Aber leichter gesagt, als getan oder? Dass man mit dem Umgang mit der Flüchtlingssituation nicht zufrieden ist, wird auf der Demo in Mainz ganz deutlich gemacht und konkrete Vorschläge zur Verbesserung wurden uns mit auf den Weg gegeben. So sind sich die meisten Aktivist*innen, aber auch Passant*innen einig, Europa soll zusammenhalten. Es müssten konkretere, allgemeine Regelungen existieren, die für die Einhaltung der Menschenrechte und eine sichere, legale Einreise in die EU sorgen. Die Verantwortung sollte nicht hin und her geschoben werden oder bei den Grenzstaaten Italien, Griechenland etc. hängen bleiben, sondern gemeinsam in die Hand genommen werden. Dafür sei die EU-Kommission schließlich da. Außerdem müsse es eine Solidaritätsbereitschaft von allen Mitgliedsstaaten geben. Die Bereitschaft Geflüchtete aufzunehmen, ginge mit den Prinzipien und Anforderungen der EU einher.
Auf der Demonstration sind uns viele Aktivist*innen unterschiedlichster Menschenrechtsorganisationen begegnet. Wir konnten uns viel mit ihnen, aber eben auch normalen Passant*innen über das Thema unterhalten. Eine der anwesenden Organisationen war beispielsweise die „Seebrücke Mainz“, die die Demonstration ins Leben gerufen hatte. Sie setzt sich für eine Gesellschaft ohne Abschottung, Lager oder Abschiebung ein und plädiert für Toleranz und Offenheit von Städten wie Mainz. Auch ein Stände des „Pax Christi“ und von „Amnesty International“ waren vertreten. Genannte Organisationen sind nur eine von vielen Möglichkeiten sich für die Menschen an der EU-Außengrenze einzusetzen. Weitere Informationen zu ihnen findet ihr in den Quellen, auf unserem Instagram-Account und bald auch im Interview von der Demo!
Leider hat sich die Situation am Mittelmeer nicht geändert. Vor genau einem Jahr haben wir die Demonstration besucht und den Artikel angefangen. In der Zwischenzeit wurden weiterhin Menschenrechte verletzt. Die Lebensbedingungen sind immer noch schlecht, Kindern wird der Zugang zu Bildung nicht ermöglicht und trotzdem werden die Lager immer voller. Eine erdrückende und deprimierende Feststellung, wie wir finden.
Was haltet ihr von der Situation an der EU-Außengrenze? Habt ihr auch Vorschläge zur Verbesserung der Situation, was sollte die EU tun? Teilt uns eure Meinung gerne mit!
Unsere Eindrücke von der Demo (besonders auch Interviews mit verschiedenen Vereinen!) findet ihr sogar in unserem Videobeitrag auf unserem Youtube-Kanal: https://youtu.be/MAli-BzQKUg
Unsere Quellen:
Von Lilli Heilig (mit Hilfe von Victoria Porten, Alina Spreng, Laura Barton und Olivia Simonneau)
Bilder von Lilli Heilig
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